Angesichts der Diskussion über die Folgekosten der beim EU-Frühjahrsgipfel beschlossenen Klimaschutzziele hat der NABU die Bundesregierung erneut aufgefordert, die Verschwendung von Steuermitteln durch klimaschädliche Subventionen zu beenden.
Die dabei eingesparten Gelder sollten in Instrumente und Technologien zur Reduzierung von Kohlendioxid fließen. Die Bundesregierung kann pro Jahr bis zu 30 Milliarden Euro einsparen, wenn sie ökologisch fragwürdige Förderungen abbaut. Dies geht aus einer Studie der Umweltverbände NABU, BUND, Hamburger Klimaschutzfonds, Forum Umwelt und Entwicklung sowie des Förderverein Ökologische Steuerreform (FÖS) hervor.
"Unsere Berechnungen zeigen, dass ausreichend Gelder für den Klimaschutz vorhanden sind. Diese müssen jedoch dringend umgeschichtet werden: Weg von der künstlichen Verbilligung klimaschädlicher Kraftwerke und Verkehrsmittel - hin zu Klimaschutzmaßnahmen, die Energie effizient nutzen und zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung muss Deutschland in den nächsten 50 Jahren mit Klimaschäden in Höhe von 16 Milliarden Euro im Jahr rechnen.
Mit der Streichung der Privilegien für das Flugzeug als klimaschädlichstem Verkehrsmittel könnten allein 900 Millionen Euro jährlich eingenommen werden. Ein weiterer Posten ist die geringere Besteuerung von Dieselkraftstoff im Vergleich zu Normalbenzin. Mindestens acht der subventionierten 18 Cent pro Liter müssten abgebaut werden, um den Bundeshaushalt um jährlich 2,6 Milliarden Euro zu entlasten. Einsparen ließen sich auch Förderungen für den Braunkohlebergbau sowie Steuervergünstigungen für Atom-Rückstellungen, die sich auf eine weitere Milliarde Euro pro Jahr summieren. Allein 500 Millionen Euro brächte das Ende des Dienstwagenprivilegs, das Fahrzeuge mit hohem Spritverbrauch begünstigt. "Das Abschmelzen aller klimaschädlichen Subventionen ist Voraussetzung dafür, dass das komplette Abschmelzen von Gletschern und Eisschilden, also das sichtbarste Zeichen des Klimawandels, noch verhindert werden kann", so Tschimpke.
Download Schwarzbuch Klima- und Umweltschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen (406 kB).
DUH: Gesetz zur Netzintegration von Strom aus Erneuerbaren Energien verfehlt sein Ziel
Ministerin Thoben eröffnet ersten Bauabschnitt von Wärmepumpensiedlung
Saarländisches Nalbach auf dem Weg zur 'Null-Emissions-Gemeinde'
Bundeswirtschaftsministerium richtet Bundesstelle für Energieeffizienz beim BAFA ein
Bundesamt: Klimawandel in Nord- und Ostsee deutlich zu erkennen
GKKS: Die globale Zunahme von wärmeren Jahren ist kein Zufall
08.01.2009Neubauten: investieren, um zu sparen
Studie zu Energieeffizenz: Deutsche Rechenzentren international weit vorn
In Zukunft kommt das Brennholz aus der Gasleitung
DEG finanziert erstes privates Erdwärme-Kraftwerk in Kenia
HeizCheck jetzt auch auf Türkisch
07.01.2009Abhängigkeit von Energieimporten durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien verringern
Endspurt im Kinder-Umwelt-Wettbewerb Don Cato
Anteil erneuerbarer Energien bei Strom und Wärme legt weiter zu
Mächtige Verbraucher: Was jeder gegen den Klimawandel tun kann
05.01.2009Gabriel begrüßt Steinmeiers Wirtschaftskonzept
DIALOG-Umfrage: Die meisten kennen CO2-Emissionen ihres Autos nicht
04.01.2009Mercedes will den Klimaschutz forcieren