Frankfurt/Berlin -Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will in dieser Woche die Vorschläge der Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP) prüfen.
Es solle entschieden werden, welche Vorschläge aus dem Konzept übernommen würden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag Dow Jones Energy Daily. In dem 32-seitigen Papier, das von internen Mitarbeitern des Ministeriums und externen Beratern erarbeitet wurde, werden verschiedene Vorschläge zur Energieeffizienz, Verbrauchertransparenz und Verbesserung der Erzeugungsbasis gemacht.
So soll nach dem Willen der Arbeitsgruppe der Austausch eines alten Haushaltsgerätes durch ein neues, entsprechend der Energieverbrauchs-Kennzeichnung als ganz besonders energieeffizient gekennzeichnetes Haushaltsgerät mit einem "Energiespar-Bonus" von 150 EUR bezuschusst werden. Der Bonus mit einem Volumen von rund 200 Mio EUR pro Jahr soll Ende 2012 auslaufen und aus den zusätzlichen Einnahmen durch eine Veräußerung von Emissionszertifikaten finanziert werden.
Die Experten verweisen in ihrem Papier auf das erhebliche Einsparpotenzial durch die "Weiße Ware". Der Energieverbrauch von neuen, besonders energieeffizienten Geräten sei seit 1990 um bis zu 80% gesunken. Bei einem Durchschnittsalter von 17 Jahren bei Gefriergeräten und 14 Jahren bei Kühlschränken werde das große Einsparpotenzial deutlich, heißt es.
Weitere Vorschläge der PEPP-Gruppe waren in den vergangenen Wochen bereits bekannt geworden. So wird in dem Papier die Verlängerung der AKW-Laufzeiten auf mindestens 40 Jahre von derzeit 32 Jahre gefordert. Die Bundesnetzagentur soll bei ihren Bemühungen zur Reduzierung der Gasmarktgebiete unterstützt werden. Für Aufsehen sorgte auch der Vorschlag, die Beteiligung von Kommunen und Anwohnern an neuen Kraftwerken zu prüfen, um die Akzeptanz der oftmals umstrittenen Projekte zu erhöhen.
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